Allgemeine Geschäftsbedingungen Sarah’s Konditorei GmbH
1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Sarah’s Konditorei GmbH, Bahnhofsallee 10, 53639 Königswinter (nachfolgend „Sarah’s“) und ihren Kunden. Gegenüber Unternehmern gelten abweichende AGB nur, wenn Sarah’s ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss und Zahlung
2.1 Anfragen des Kunden, insbesondere für Hochzeitstorten und sonstige individuell angefertigte Produkte, sind zunächst unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Sarah’s die Bestellung ausdrücklich in Textform, beispielsweise per E-Mail, bestätigt oder mit Zustimmung des Kunden mit der Ausführung des Auftrags beginnt. Maßgeblich sind die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Leistungen, Preise sowie Liefer- bzw. Abholtermine.
2.2 Die Darstellung von Produkten im Onlineshop stellt grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Mit Abschluss des im Onlineshop vorgesehenen Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sarah’s die Bestellung ausdrücklich annimmt, eine Auftragsbestätigung versendet oder die bestellte Ware an den Kunden übergibt bzw. versendet. Eine automatisch erzeugte Bestätigung über den Eingang der Bestellung stellt nur dann eine Annahme dar, wenn dies darin ausdrücklich erklärt wird.
3. Individuelle Anfertigungen und Gestaltungswünsche
3.1 Bei individuell angefertigten Produkten richtet sich die geschuldete Beschaffenheit nach den zwischen Sarah’s und dem Kunden getroffenen Vereinbarungen.
3.2 Torten und andere Konditoreiprodukte sind handwerklich hergestellte Lebensmittel. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Form, Dekoration, Positionierung einzelner Gestaltungselemente und sonstigen optischen Einzelheiten können insbesondere aufgrund handwerklicher Herstellung, unterschiedlicher Rohstoffe, saisonaler Verfügbarkeit sowie unterschiedlicher Bildschirm- und Farbdarstellungen auftreten. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie für den Kunden zumutbar sind und die ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheit sowie der Gesamtcharakter der Bestellung erhalten bleiben.
3.3 Nachträgliche Änderungswünsche sind nur nach Absprache möglich. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden vor Durchführung der Änderung mitgeteilt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Es gilt der bei Vertragsschluss vereinbarte Gesamtpreis.
4.2 Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die Preise einschließlich der Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Lieferkosten werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
4.3 Für Sonderanfertigungen kann Sarah’s eine angemessene Anzahlung verlangen. Höhe und Fälligkeit der Anzahlung werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
4.4 Im Onlineshop stehen die dort jeweils angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung.
4.5 Im Übrigen gelten die jeweils vereinbarten Zahlungsbedingungen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5. Stornierung von Sonderanfertigungen
5.1 Für verbindlich bestellte Sonderanfertigungen besteht außerhalb gesetzlicher Widerrufs-, Rücktritts- oder sonstiger Lösungsrechte kein allgemeines Recht auf kostenfreie Stornierung.
5.2 Sarah’s kann einer vom Kunden gewünschten Stornierung im Einzelfall zustimmen. In diesem Fall kann Sarah’s Ersatz für die bis zur Stornierung bereits erbrachten Leistungen, bestellten oder verarbeiteten Materialien sowie für einen nach den gesetzlichen Vorschriften ersatzfähigen weiteren Schaden verlangen. Ersparte Aufwendungen und anderweitige Verwendungsmöglichkeiten werden hierbei berücksichtigt.
5.3 Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass Sarah’s durch die Stornierung kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
6.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.
6.2 Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Dies kann insbesondere auf individuell angefertigte Hochzeitstorten, Motivtorten und vergleichbare Sonderanfertigungen sowie auf schnell verderbliche Konditoreiwaren zutreffen.
6.3 Soweit ein Widerrufsrecht besteht, erhält der Verbraucher die gesetzlich erforderliche Widerrufsbelehrung gesondert. Soweit gesetzlich erforderlich, stellt Sarah’s zusätzlich die gesetzlich vorgesehene elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung.
7. Lieferung und Abholung
7.1 Die Lieferung oder Abholung erfolgt innerhalb des vereinbarten Zeitraums.
7.2 Für Lieferungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop oder im entsprechenden Angebot von Sarah’s ausgewiesenen Liefergebühren. Für Lieferungen vor 9:00 Uhr oder nach 17:00 Uhr fallen zusätzliche Liefergebühren an. Deren Höhe wird dem Kunden vor Vertragsschluss bzw. vor Vereinbarung einer abweichenden Lieferzeit mitgeteilt.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, eine vollständige und zutreffende Lieferadresse anzugeben und sicherzustellen, dass die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt entgegengenommen werden kann. Besondere örtliche Gegebenheiten oder Zugangsbeschränkungen, die die Lieferung wesentlich erschweren, sind Sarah’s möglichst bereits bei Auftragserteilung mitzuteilen.
7.4 Ist eine Lieferung oder Abholung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich, gelten die gesetzlichen Vorschriften über den Annahmeverzug. Ersatzfähige zusätzliche Aufwendungen können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
7.5 Nach Übergabe der Ware ist der Kunde für deren sachgerechte Lagerung, Behandlung und gegebenenfalls Weiterbeförderung verantwortlich.
8. Allergene und Unverträglichkeiten
8.1 Sarah’s stellt die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu Zutaten und Allergenen nach Maßgabe der jeweils geltenden lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Verfügung.
8.2 Der Kunde wird gebeten, Sarah’s bei Sonderanfertigungen bereits bei der Anfrage über bekannte Allergien, Unverträglichkeiten oder besondere Ernährungsanforderungen zu informieren, soweit diese für die gewünschte Bestellung von Bedeutung sind.
8.3 Eine bestimmte Zusammensetzung oder die Herstellung unter Ausschluss bestimmter Zutaten oder Allergene ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
8.4 Soweit nicht ausdrücklich eine entsprechende Beschaffenheit zugesagt wurde, kann bei der Verarbeitung verschiedener Zutaten im selben handwerklichen Betrieb ein unbeabsichtigter Kontakt mit Spuren anderer Zutaten oder Allergene nicht generell ausgeschlossen werden.
Gesetzliche Informations-, Sorgfalts- und Haftungspflichten von Sarah’s bleiben unberührt.
9. Bilddateien, Logos und sonstige vom Kunden bereitgestellte Inhalte
9.1 Übermittelt der Kunde Sarah’s Fotos, Grafiken, Logos, Texte, Namen oder sonstige Inhalte zur Verwendung auf einer Torte oder einem anderen Produkt, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die vorgesehene Verwendung dieser Inhalte keine Rechte Dritter verletzt.
9.2 Der Kunde räumt Sarah’s für die Durchführung des jeweiligen Auftrags die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Inhalten ein.
10. Fotos von Sonderanfertigungen und Werbung
Sarah’s darf eigene Fotografien der von ihr hergestellten Produkte zu Dokumentations-, Portfolio- und Werbezwecken verwenden, soweit dadurch keine Rechte des Kunden oder sonstiger Personen verletzt werden. Enthält eine Sonderanfertigung personenbezogene Inhalte, insbesondere erkennbare Personenabbildungen, private Fotografien oder sonstige Inhalte, deren Veröffentlichung einer Einwilligung oder sonstigen Berechtigung bedarf, erfolgt eine Veröffentlichung nur bei Vorliegen der erforderlichen Rechtsgrundlage bzw. Einwilligung.
11. Leihgegenstände
11.1 Werden dem Kunden Tortenständer, Etageren, Transportbehälter oder sonstige Gegenstände leihweise überlassen, bleiben diese Eigentum von Sarah’s.
11.2 Die Leihgegenstände sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von vier Kalendertagen nach dem vereinbarten Liefer- bzw. Abholtermin an Sarah’s zurückzugeben. Eine Abholung durch Sarah’s kann gesondert vereinbart und berechnet werden.
11.3 Sarah’s kann für Leihgegenstände eine vorab vereinbarte Kaution verlangen.
11.4 Bei verspäteter Rückgabe, Verlust oder vom Kunden zu vertretender Beschädigung gelten die gesetzlichen Vorschriften; Sarah’s kann die hierdurch ersatzfähigen Kosten bzw. Schäden geltend machen. Normale vertragsgemäße Abnutzung gilt nicht als Beschädigung.
12. Mängel und Reklamationen
12.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
12.2 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Mängel möglichst zeitnah nach Übergabe mitzuteilen und bei verderblichen Produkten nach Möglichkeit durch Fotos zu dokumentieren. Gegenüber Verbrauchern stellt dies keine Ausschlussfrist dar; die gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
12.3 Für Kaufleute bleiben die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere nach § 377 HGB, unberührt.
13. Haftung
Sarah’s haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Rahmen einer übernommenen Garantie und nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Regelungen gelten für gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Sarah’s. Die gesetzlichen Beweislastregeln bleiben unberührt.
14. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung von Sarah’s.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
15.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Königswinter Erfüllungsort und Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
16. Schlussbestimmungen
Individuelle Vereinbarungen zwischen Sarah’s und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, richtet sich der Inhalt des Vertrags insoweit nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.
Sarah’s Konditorei GmbH
Bahnhofsallee 10
53639 Königswinter
E-Mail: info@sarahs-konditorei.de
Telefon: 02223 7559911
